Gericht im Zirkelschluss-Modus
Im Anschluss an den Artikel „Erosion der Rechtsstaatlichkeit“ sei hier eines der ersten, wenn nicht gar das allererste, Urteil(e) im Kontext der verhängten Maßnahmen in Luxemburg analysiert, welches die Feststellung aus besagtem Artikel untermauert. Es bestätigt für Luxemburg die Sachlage, wie sie sich z.B. auch in Deutschland zeigt und sehr schön von Anwalt Ralf Ludwig in einer Rede in Ehningen am 27. September beschrieben wird.
„Wir haben ein Gesetz gefunden“, oder die Erosion der Rechtsstaatlichkeit in Luxemburg
Um die Maßnahmen des Ministerialbeschlusses (arrêté ministériel) vom 16. März 2020 gegen ein angeblich zirkulierendes Virus zu rechtfertigen, musste schleunigst ein Gesetz her und nach einiger Suche bezog man sich dann schlussendlich auf ein solches aus dem Jahr 1885, welches noch von König Wihelm III. unterzeichnet wurde und dem unfolgsamen Bürger eine finanzielle Strafe von bis zu 1000 Franken (!) auferlegte!
Danke der N.a.W. für die Veröffentlichung dieses hervorragend mit 19 Belegen geschrieben Kommuniqués. Würde mich allerdings freuen in Erfahrung zu…
Je me solidaire pleinement avec ce message. frendlechst Jos.
Schön formuliert; dieses Schauspiel war und bleibt zum würgen. Unabhänhig der Frage des Virus ist es bis heute ein Skandal,…
Wahnsinn dass Leit direkt un Facebook & Co denken wann ët heescht ze recherchéieren. Selwer ze denken an aner Siichtweisen…