Gericht im Zirkelschluss-Modus
Im Anschluss an den Artikel „Erosion der Rechtsstaatlichkeit“ sei hier eines der ersten, wenn nicht gar das allererste, Urteil(e) im Kontext der verhängten Maßnahmen in Luxemburg analysiert, welches die Feststellung aus besagtem Artikel untermauert. Es bestätigt für Luxemburg die Sachlage, wie sie sich z.B. auch in Deutschland zeigt und sehr schön von Anwalt Ralf Ludwig in einer Rede in Ehningen am 27. September beschrieben wird.
„Wir haben ein Gesetz gefunden“, oder die Erosion der Rechtsstaatlichkeit in Luxemburg
Um die Maßnahmen des Ministerialbeschlusses (arrêté ministériel) vom 16. März 2020 gegen ein angeblich zirkulierendes Virus zu rechtfertigen, musste schleunigst ein Gesetz her und nach einiger Suche bezog man sich dann schlussendlich auf ein solches aus dem Jahr 1885, welches noch von König Wihelm III. unterzeichnet wurde und dem unfolgsamen Bürger eine finanzielle Strafe von bis zu 1000 Franken (!) auferlegte!
D'EU ass soss näischt gewierscht wéi d'trojanëscht Pärd vum Globalismus, fräi nom Motto: geschaffen um zu knechten. Vill vun eise…
Eis Hoffnung fir Fridden war d'EU. Si war do fir eis Sécherheet ze verdeedegen. Wat ass aus där EU ginn?…
Wie gewohnt, ein mir Quellenangaben vollgepackter Artikel. Die unter 3 aufgeführten Angaben zum vorgesehenen Grossmanöver "Steadfast Defender" an welchem Luxemburg…
Die Corona Politik war eine Generalprobe für die Klimapolitik. Hat ja bestens geklappt. Übrigens muss ich auf einem anderen Planeten…