Gericht im Zirkelschluss-Modus
Im Anschluss an den Artikel „Erosion der Rechtsstaatlichkeit“ sei hier eines der ersten, wenn nicht gar das allererste, Urteil(e) im Kontext der verhängten Maßnahmen in Luxemburg analysiert, welches die Feststellung aus besagtem Artikel untermauert. Es bestätigt für Luxemburg die Sachlage, wie sie sich z.B. auch in Deutschland zeigt und sehr schön von Anwalt Ralf Ludwig in einer Rede in Ehningen am 27. September beschrieben wird.
„Wir haben ein Gesetz gefunden“, oder die Erosion der Rechtsstaatlichkeit in Luxemburg
Um die Maßnahmen des Ministerialbeschlusses (arrêté ministériel) vom 16. März 2020 gegen ein angeblich zirkulierendes Virus zu rechtfertigen, musste schleunigst ein Gesetz her und nach einiger Suche bezog man sich dann schlussendlich auf ein solches aus dem Jahr 1885, welches noch von König Wihelm III. unterzeichnet wurde und dem unfolgsamen Bürger eine finanzielle Strafe von bis zu 1000 Franken (!) auferlegte!
Dat ganzt ass rengen Zirkus.Bei deem ganze geet et a Wierklechkeet drëm d´Wirtschaft an der EU unzekeieren. Déi aner Ukeiermaschinn, de Green Deal, huet komplett…
Endlich wieder ein Artikel von Dichter. Und nicht zu vergessen was Peter Heisenko in seinem Buch "England, Deutschland usw. mit…
Besser kann man den ganzen Irrsinn fast nicht beschreiben. Man hat das Gefühl dass spätestens seit Corona beim grossen Teil…
Glaube wenn etwas an der Sache dran wäre, hätte sich in all den Jahren schon längst ein Mitwisser/whistleblower gemeldet, d.h.:…